FDP-Fraktion erkundigt sich nach Arbeitslosen im Nahverkehr

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CMU) Der Einsatz von Arbeitslosen im öffentlichen Nahverkehr beschäftigt die Abgeordneten der FDP. In einer Kleinen Anfrage ( 16/2535) der Fraktion heißt es, die Leipziger Verkehrsbetriebe würden seit dem 31. August 2006 Empfänger von Arbeitslosengeld II (Alg II) als Servicekräfte einsetzen. Angeblich sollen sie den Fahrgästen helfen und "allein durch ihre Anwesenheit das Sicherheitsgefühl bei den Reisenden erhöhen". Dies geschehe in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.

Die Abgeordneten wollen wissen, ob das Projekt von der Bundesregierung initiiert wurde und welchen Einfluss sie auf die Tätigkeit der Arbeitslosen hat. Zudem interessiert die FDP, wer die Kosten trägt. Die Regierung soll zudem sagen, ob die Alg-II-Empfänger weiterhin verpflichtet sind, sich um eine reguläre Beschäftigung zu bemühen.