Arbeit gegen den Rechtsextremismus auf dem Prüfstand

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend/

Berlin: (hib/VOM) Eine Auswertung der bisherigen Arbeit gegen den Rechtsextremismus und Hinweise auf eine Weiterentwicklung dieser Arbeit erhofft sich der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend von einer öffentlichen Anhörung am Montag, dem 20. November. Den Abgeordneten liegen dazu Anträge vor von der Linksfraktion, die Programme gegen Rechtsextremismus fortzuführen und zu verstetigen ( 16/1542), von Bündnis 90/Die Grünen, den Rechtsextremismus ernst zu nehmen und die Bundesprogramme "Civitas" und "Entimon" zu erhalten sowie Initiativen und Maßnahmen gegen Fremdenfeindlichkeit langfristig abzusichern (16/1498), sowie von der FDP, ein konkretes und tragfähiges Konzept zur Bekämpfung von Extremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus vorzulegen und zeitnah umzusetzen ( 16/2779). Als Sachverständige sind geladen Grit Hanneforth vom Kulturbüro Sachsen, Professor Wilhelm Heitmeyer von der Universität Bielefeld, Professor Doron Kiesel von der Fachhochschule Erfurt, Andreas Lorenz von der Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische Jugendsozialarbeit, Christian Lüders vom Deutschen Jugendinstitut, Christian Petry von der Freudenbergstiftung, Professor Roland Roth von der Hochschule Magdeburg-Stendal, Professor Birgit Rommelspacher von der Alice-Salomon-Hochschule in Berlin und Mike Ruckh, Oberbürgermeister der Stadt Sebnitz in Sachsen. Die Anhörung beginnt um 10 Uhr im Saal 3 S 001 des Reichstagsgebäudes und soll bis gegen 13 Uhr dauern.