Zur Situation der Biodiesel- und Pflanzenölproduzenten Auskunft geben

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Lage der Produzenten von Biodiesel- und Pflanzenölen interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 16/4656). Erste Biodieselproduzenten hätten Anlagen stillgelegt oder planten eine Verlegung nach Österreich, schreiben die Abgeordneten. Viele der rund 100.000 Arbeitsplätze bei den Biokraftstoffen seien gefährdet. Die Regierung soll sagen, in welcher Höhe Pflanzenöl und Biodiesel in diesem Jahr und in den Jahren 2008 bis 2015 besteuert werden und wie viel Prozent des in Deutschland abgesetzten Biodiesels und Pflanzenöls aus der heimischen Ernte stammen. Die Regierung soll die Lage der Produzenten beurteilen und beziffern, wie hoch die Preisdifferenz sein muss, damit Autofahrer einen Anreiz haben, auf Biodiesel umzusteigen. Die Abgeordneten erkundigen sich ebenso, wie nach Einschätzung der Regierung die im Biokraftstoffquotengesetz vorgegebene Gesamtquote von 6,7 Prozent Biokraftstoffen am Gesamtstoffmarkt im Jahr 2010 erfüllt werden soll. Schließlich wollen die Abgeordneten erfahren, wie viele Tonnen Kohlendioxid die Biokraftstoffe bisher in Deutschland eingespart haben.