hib-Meldung
098/2007
Datum: 13.04.2007
heute im Bundestag - 13.04.2007
Keine Zusammenarbeit mehr zwischen THW und "Deutschen Konservativen"
16/4918) auf eine Kleine Anfrage der
Linksfraktion (
16/4685) weiter ausführt, sei
sichergestellt worden, dass der THW-Ortsverband Torgau (Sachsen)
zukünftig keinerlei Kontakte zu dem Verein unterhält.
Zugleich bestätigt die Regierung, dass bei einer vom Verein
"Die Deutschen Konservativen" veranlassten Lieferung von
Federbetten und Hilfsgütern an deutschstämmige Letten
Ende 2006 Fahrzeuge des THW eingesetzt worden seien. Die
entstandenen Kosten in Höhe von mehr als 5.000 Euro seien dem
Verein zur Förderung des THW-Ortsverbandes Torgau in Rechnung
gestellt worden. Weiter heißt es in der Antwort, die
Regierung missbillige Äußerungen eines
THW-Zugführers, mit der Aktion "deutschen Volksgenossen" in
Lettland "unter die Arme" greifen zu wollen. Dieser habe sich
inzwischen von den Äußerungen distanziert. Die Regierung
schreibt, hinsichtlich der "Deutschen Konservativen" lägen ihr
"derzeit keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte
für rechtsextremistische Bestrebungen" vor. Die Linke hatte in
ihrer Anfrage darauf verwiesen, dass der Vorsitzende des Vereins,
Joachim Siegerist, unter anderem wegen Volksverhetzung 1997 vom
Hamburger Landgericht zu einer Bewährungsstrafe verurteilt
worden sei.
Berlin: (hib/MPI) Eine neuerliche Zusammenarbeit des Technischen
Hilfswerks (THW) mit dem Verein "Die Deutschen Konservativen" soll
es nicht geben. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_098/04