Keine Erkenntnisse über Koordination rechtsextremer Kräfte am 1. Mai

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Der Bundesregierung liegen nach eigener Darstellung keine Erkenntnisse über Absprachen verschiedener rechtsextremer Kräfte zur Koordination bundesweiter Aktivitäten am 1. Mai dieses Jahres vor. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 16/4917) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/4684) mit. Angehörige des neonazistischen Spektrums hätten für den 1. Mai Kundgebungen in Berlin, Leipzig und Dortmund angemeldet. Die für Berlin und Leipzig angemeldeten Demonstrationen seien zwischenzeitlich von den Initiatoren wieder abgesagt worden. NPD-Funktionäre hätten bislang in Nürnberg, Raunheim, Rüsselsheim und Erfurt Demonstrationen anlässlich des 1. Mai angemeldet. In keinem Fall rechneten die Veranstalter mit mehr als 1.000 Teilnehmern. Auch die Polizei sehe die angemeldeten Zahlen als realistisch an.