hib-Meldung
155/2007
Datum: 08.06.2007
heute im Bundestag - 08.06.2007
Anhörungen zum Emissionshandel und zum Naturschutzgesetz
16/5240). Als Sachverständige sind
geladen: Felix Matthes vom Öko-Institut, Bernhard Hillebrand
von der Beratungsfirma Energy Environment Forecast Analysis,
Christof Bauer vom Verband der Chemischen Industrie, Hans Joachim
Ziesing als Einzelsachverständiger, Michael Wübbels vom
Verband kommunaler Unternehmen, Horst Heuter vom Deutschen
Gewerkschaftsbund, Jürgen Hacker vom Bundesverband
Emissionshandel und Klimaschutz, Matthias Duwe vom Climate Action
Network Europe und Ingo Ramming, Geschäftsführer von
Carbon Trade, einem Tochterunternehmen der Dresdner Bank. In der
zweiten Anhörung von 15.30 bis 17.30 Uhr geht es um den
Regierungsentwurf zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (
16/5100). Der Entwurf zielt darauf ab, das
Bundesnaturschutzgesetz an Vorgaben des Europäischen
Gerichtshofs anzupassen, vor allem im Hinblick auf die
Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie. Dazu werden als
Sachverständige der Ministerialdirektor a. D. und Rechtsanwalt
aus Bonn, Horst Glatzel, der Leiter des Department Umwelt- und
Planungsrecht im Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung in
Leipzig, Professor Wolfgang Köck, der Leiter des Lehrstuhls
für Staats- und Verwaltungsrecht, Umweltrecht und
Öffentliches Wirtschaftsrecht an der Universität Rostock,
Professor Detlef Czybulka, die Geschäftsführerin der
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände in Berlin,
Ute Seeling, sowie Friedrich Wulf, Referatsleiter Naturschutz und
Gewässerpolitik beim Bund für Umwelt und Naturschutz
Deutschland, Stellung nehmen.
Berlin: (hib/VOM) In zwei öffentlichen Anhörungen
beschäftigt sich der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit am Montag, dem 11. Juni, mit dem
Emissionshandel und mit der Änderung des
Bundesnaturschutzgesetzes. Gegenstand der ersten Anhörung von
11 bis 15 Uhr ist der Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur
Änderung der Rechtsgrundlage zum Emissionshandel im Hinblick
auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_155/01