Im Bundestag notiert: Inlandseinsätze der Bundeswehr seit 1990

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft von der Bundesregierung über die Inlandseinsätze der Bundeswehr seit 1990 im Zuge eines Amtshilfeverfahrens nach Artikel 35 des Grundgesetzes. In ihrer Kleinen Anfrage ( 16/5877) will sie unter anderem über den jeweiligen Anlass des Einsatzes informiert werden sowie über die Kriterien, nach denen die Amtshilfeverfahren geprüft werden, über die Zahl der eingesetzten Soldaten und die entstandenen Kosten.