Im Bundestag notiert: Leistungen für Mobilität

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MPI) Die Höhe der Leistungen für Mobilität und zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben für Arbeitslosengeld-II- und andere Grundsicherungsbezieher thematisiert Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 16/6171). Die Fraktion will wissen, ob die Bundesregierung ihre Verantwortung für Menschen mit geringem Einkommen in diesen Punkten als erfüllt ansieht. Sie verweist auf eine "erhebliche Diskrepanz" zwischen der offiziellen Regelsatzermittlung und den Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes.