hib-Meldung
220/2007
Datum: 29.08.2007
heute im Bundestag - 29.08.2007
Bundeswehr soll bis Mitte September 2008 im Libanon im Einsatz sein
16/6278) vorgelegt. Er soll nach jetzigen
Plänen vom Bundestag am 12. September abgestimmt werden. Die
Regierung will die Zahl der maximal einzusetzenden Soldaten um
1.000 absenken. Gegenwärtig sind maximal 2.400
Bundeswehrsoldaten im Libanon im Einsatz. Der Marineeinsatz vor der
Küste des Landes (Maritime Task Force, MTF), den Deutschland
derzeit führt und bei dem Deutschland gegenwärtig den
größten Anteil an Soldaten stellt, wird nach den
Vorstellungen der Bundesregierung auf Bitten der Vereinten Nationen
(UN) bis Ende Februar nächsten Jahres verlängert. Dabei
sei "im Lichte der bisherigen Erfahrungen" die Absenkung der
Obergrenze der eingesetzten Soldaten vorgesehen. Die Regierung
stellt im diesem Zusammenhang fest, die Koppelung des MTF-Einsatz
an ein Ersuchen der libanesischen Regierung stelle sicher, dass
"der Einsatz nur in einer Übergangsphase" erfolge - bis die
Regierung des Landes in der Lage sei, selbst die Küste zu
überwachen. Vor diesem Hintergrund sei auch die Ausbildungs-
und Ausrüstungshilfe Deutschlands von Bedeutung. Als konkrete
Erfolge des Marine-Einsatzes in Libanon ist laut Regierung
festzuhalten, dass die israelischen seeseitigen
Embargo-Maßnahmen beendet und der Handel und Seeverkehr
aufgrund der "stabilisierenden Wirkung" des UN-Einsatzes gesteigert
worden seien. Ferner funktioniere die seeseitige Überwachung
der Grenze, da es dort bisher keine Hinweise auf Waffenschmuggel
gegeben habe. Die seeseitige Überwachung leiste damit
insgesamt einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Region.
Die Ausgaben für die Verlängerung des Libanon-Einsatzes
werden laut Regierung rund 95 Millionen Euro betragen. Die
Regierung sichert dem Parlament zu, den Bundestag erneut zu
befassen, wenn vor Ablauf des Mandates der UN-Sicherheitsrat sein
Mandat in einer Weise inhaltlich ändere, die für
Einsatzrahmen und Aufgaben der eingesetzten deutschen Kräfte
von Bedeutung sei.
Berlin: (hib/BOB) Der Einsatz deutscher Streitkräfte im
Libanon soll bis Mitte September 2008 verlängert werden.
Dafür setzt sich die Bundesregierung ein und hat dem Parlament
einen entsprechenden Antrag (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_220/02