hib-Meldung
251/2007
Datum: 10.10.2007
heute im Bundestag - 10.10.2007
Mit großer Mehrheit für Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes gestimmt
16/6460) stimmten neben den
Regierungsfraktionen aus CDU/CSU und SPD auch die Liberalen und die
Mehrheit der Grünen. Ein Mitglied der Grünenfraktion
enthielt sich. Gegen den Antrag stimmte die Linksfraktion. Bis zu
3.500 Soldaten sollen zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau des
Landes eingesetzt werden. Die dafür notwendigen Ausgaben
würden insgesamt rund 487 Millionen Euro betragen. Das
Parlament soll am 12. Oktober über den Antrag auf
Verlängerung des Afghanistan-Mandates abstimmen. Die Regierung
fügte in das Mandat auch die Luftaufklärung durch die
"Tornado"-Flugzeuge ein. Sie argumentierte, die "Tornados" seien
für den Erfolg der ISAF-Operation erforderlich. Sie dienten
dem Schutz der Soldaten in ganz Afghanistan und damit auch direkt
dem Schutz der deutschen Soldaten - aber auch der im Lande
eingesetzten zivilen Helfer und der afghanischen Bevölkerung.
Ihr Anteil an den aufzubringenden Geldmitteln betrage rund 44
Millionen Euro. Ein Entschließungsantrag der Linksfraktion (
16/6461) wurde mit den Stimmen aller
übrigen Fraktionen abgelehnt. Die Linke hatte gefordert, die
derzeit in Afghanistan stationierten "Tornado"-Flugzeuge und das
dazugehörige Personal "unverzüglich" nach Deutschland zu
verlegen.
Berlin: (hib/BOB) Der federführende Auswärtige Ausschuss
hat sich am Mittwochmorgen mit großer Mehrheit dafür
ausgesprochen, dass die Beteiligung der Bundeswehr an der
internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) in
Afghanistan um ein Jahr verlängert wird. Für einen
entsprechenden Antrag der Bundesregierung (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_251/01