Namibia im Fokus der Linksfraktion
Berlin: (hib/RRA) Die Linksfraktion beschäftigt sich in zwei Kleinen Anfragen mit Namibia. Über deutsche Entwicklungszusammenarbeit und Landreform in dem südwestafrikanischen Land will sich die Linksfraktion in der ersten Kleinen Anfrage ( 16/6822) informieren. Unter anderem möchte sie wissen, warum und mit welchem Ziel die Bundesregierung den Landreformprozess in Namibia unterstützt und wie hoch die Summen sind, die dafür bislang bereitgestellt wurden. Auch solle die Frage beantwortet werden, ob die Bundesregierung der Überzeugung ist, dass die namibische Regierung die San-Gemeinschaften angemessen bei der Umverteilung des Landes berücksichtigt. Die San sind die älteste Volksgruppe in Namibia. Sie lebten in "deprimierender Armut", so die Linksfraktion.
In der anderen Kleinen Anfrage ( 16/6824) fordert die Linksfraktion Auskunft über die Zukunft des Kulturzentrums Okakarara in Namibia. Konkret will sie wissen, in welcher Höhe bislang Mittel in das Zentrum geflossen sind und wie viele Veranstaltungen dort in den vergangenen anderthalb Jahren abgehalten wurden. Das Kulturzentrum ist im August 2004 eröffnet worden. Es trage eine "symbolische, aber auch praktische Bedeutung" im Aussöhnungsprozess zwischen Deutschen und dem Volk der Herero. Hintergrund der Anfrage ist ein Gutachten, das die Bestandsfähigkeit des Zentrums gefährdet sieht und dringenden Handlungsbedarf durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung anmahnt.