Anhörung zum Hochschulrahmengesetz

Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/

Berlin: (hib/SKE) Die mögliche Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes (HRG) thematisiert der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am 12. November in einer öffentlichen Anhörung. Die Abgeordneten wollen zum einen klären, ob und wie nach dem Wegfall des HRG bundesweit für alle Studenten die gleichen Voraussetzungen für Mobilität, Transparenz und Qualität gelten werden. Zum anderen möchten sie rechtliche Fragen diskutieren. Als Grundlage dienen der Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 16/6122) sowie Anträge von FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen ( 16/6397, 16/4626, 16/5759).

Unter den 14 geladenen Experten werden Ulf Bade von der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen, Professor Bernd Huber von der Ludwig-Maximilians-Universität München und Professor Margret Wintermantel, Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz, sein. Die Anhörung beginnt um 9:30 Uhr im Reichstagsgebäude, Raum 2.M001. Besucher können sich per E-Mail unter bildungundforschung@bundestag.de anmelden.