Deutscher Bundestag und polnischer Sejm diskutieren gemeinsam über Auswirkungen der EU-Erweiterung

Gemeinsame öffentliche Sitzung des EU-Ausschusses des Deutschen Bundestages und des Ausschusses für europäische Integration des polnischen Sejm in Frankfurt Oder/Slubice.

Pressekonferenz: Am 16. Mai 2001 um 12. 30 Uhr
im Collegium Polonicum (Bankettsaal, Raum 11)
ul. Kosciuszki 1, PL 69-100 Slubice

mit den Ausschussvorsitzenden
Dr. Friedbert Pflüger, MdB, und Tadeusz Mazowiecki sowie mit Winfried Mante, MdB

Über die Themen Arbeitnehmerfreizügigkeit, Innere Sicherheit und die wirtschaftliche Lage sowie grenzüberschreitende Kooperation werden der EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages unter der Leitung von Dr. Friedbert Pflüger und der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und europäische Integration des Sejm (Polen) unter der Leitung von Tadeusz Mazowiecki am Mittwoch, den 16.5. 2001 um 9.30 Uhr beraten. Die öffentliche Sitzung findet in Slubice/Frankfurt an der Oder im Collegium Polonicum (ul. Kosciuszki 1, PL 69-100 Slubice) statt.

Die EU-Ausschüsse möchten mit dieser gemeinsamen Sitzung ein Zeichen dafür setzen, dass in beiden Ländern die mit der Erweiterung verbundenen Sorgen der Bevölkerung ernst genommen werden. Überzeugt von der historischen Chance der EU-Erweiterung werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Sejm eine Reihe sensibler Fragen erörtern und versuchen im Dialog gemeinsame Lösungsansätze zu finden. Dazu wurde eine Reihe nationaler Experten zu eingeladen.
Zu den Themen:
- Arbeitnehmerfreizügigkeit: Volker Kulle, DGB-Kreisvorsitzender, Frankfurt/Oder; Irena Boruta, Staatssekretärin beim Minister für Arbeit und Sozialpolitik, Warschau
- Innere Sicherheit: Leitender Polizeidirektor Eckehart Wache, Bundesgrenzschutzamt Frankfurt/Oder; Piotr Stachanczyk, Staatssekretär beim Minister für innere Angelegenheiten und Verwaltung, Warschau
- Wirtschaftliche Lage im Grenzgebiet und grenzüberschreitende Kooperation: Klaus Kröplin, IHK Frankfurt/Oder.