Menschenrechtsausschuss diskutiert Probleme der Folterbekämpfung

Der Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe wird am

eine öffentliche Anhörung zum Thema "Instrumente und Maßnahmen zur Bekämpfung der Folter" durchführen.

Es werden Probleme erörtert, die es bei der Umsetzung völkerrechtlicher Konventionen gibt. Die Abgeordneten wollen dabei unter anderem wissen, inwieweit frauenspezifische Formen der Folter berücksichtigt werden. Von besonderem Interesse ist auch die Frage des Mißbrauchs von sog. Dual-use-Gütern. Schließlich werden die von den Experten vorgelegten Vorschläge debattiert, was die deutsche Politik zur Verbesserung der Situation tun kann.

Folgende Sachverständige sind eingeladen:

- Rudolf Schmuck, Mitglied im CPT des Europarats
- Ole Vedel Rasmussen, MD, DMSc., Mitglied im CAT der UNO
- Dr. Sepp Graessner, Behandlungszentrum für Folteropfer, Berlin
- Eric Prokosch, Ph.D., amnesty international, London
- Mark Thomson, association for the prevention of torture, Genf
- Dr. Ursula Sottong, Malteser, Köln,

Die Anhörung wird von der Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Frau Christa Nickels, MdB, geleitet. Interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer werden gebeten, sich vorher im Sekretariat des Ausschusses anzumelden.