Pressemitteilung
Datum: 01.07.2004
Pressemeldung des Deutschen Bundestages -
01.07.2004
Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 5. bis 9. Juli 2004
Vom 5. bis 9. Juli 2004 findet in Edinburgh
(Großbritannien) die 13. Jahrestagung der Parlamentarischen
Versammlung der OSZE statt. Mehr als 300 Parlamentarier werden sich
mit dem Generalthema Zusammenarbeit und Partnerschaft:
"Bewältigung der neuen Bedrohungen der Sicherheit"
auseinandersetzen. Die Teilnehmer aus über 50 Ländern
behandeln neben den Berichten und Resolutionen der drei Allgemeinen
Ausschüsse elf zusätzliche Tagesordnungspunkte, u. a. die
folgenden Themen: Folter, Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und
Fremdenhass, Kampf gegen den Menschenhandel, die Situation in
Moldau, Ukraine, Kosovo, Belarus und die Lage nationaler
Minderheiten in Lettland und Estland. Zwei der zusätzlichen
Tagesordnungspunkte wurden von Mitgliedern der deutschen Delegation
eingebracht: der Zusatztagesordnungspunkt zum Thema Antisemitismus
geht u. a. auf die Initiative von Prof. Gert Weisskirchen (SPD)
zurück; der Zusatztagesordnungspunkt Belarus wurde von Uta
Zapf (SPD) eingereicht. Der Bundestag ist unter Leitung des
Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse vertreten mit einer
Delegation, der die Abgeordneten Doris Barnett (SPD), Thomas
Kossendey (CDU/CSU), Rolf Kramer (SPD), Claudia Nolte (CDU/CSU),
Sibylle Pfeiffer (CDU/CSU), Helmut Rauber (CDU/CSU), Hans Raidel
(CDU/CSU), Dr. Ludger Volmer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN),
Prof. Gert Weisskirchen (SPD), der auch Vizepräsident der
Versammlung ist, sowie Uta Zapf (SPD) angehören.
Die Allgemeinen Ausschüsse tagen vom 6. bis 8. Juli; Plenarsitzungen finden am 5. und 9. Juli statt. Auf der Tagesordnung der Plenarsitzung stehen u. a. Ansprachen des amtierenden Vorsitzenden der OSZE, des bulgarischen Außenministers Solomon Passy sowie des OSZE-Generalsekretärs Jan Kubis. Am Ende der Tagung wird als Ergebnis der Beratungen die Erklärung von Edinburgh verabschiedet. Die Versammlung wählt außerdem einen neuen Präsidenten, Vizepräsidenten und die Vorstände der Allgemeinen Ausschüsse.
Auskunft erteilt das Sekretariat der deutschen Delegation in der OSZE PV: britta.hanke-giesers@bundestag.de oder martina.koerbel@bundestag.de
Die Allgemeinen Ausschüsse tagen vom 6. bis 8. Juli; Plenarsitzungen finden am 5. und 9. Juli statt. Auf der Tagesordnung der Plenarsitzung stehen u. a. Ansprachen des amtierenden Vorsitzenden der OSZE, des bulgarischen Außenministers Solomon Passy sowie des OSZE-Generalsekretärs Jan Kubis. Am Ende der Tagung wird als Ergebnis der Beratungen die Erklärung von Edinburgh verabschiedet. Die Versammlung wählt außerdem einen neuen Präsidenten, Vizepräsidenten und die Vorstände der Allgemeinen Ausschüsse.
Auskunft erteilt das Sekretariat der deutschen Delegation in der OSZE PV: britta.hanke-giesers@bundestag.de oder martina.koerbel@bundestag.de
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2004/pz_0407011