Pressemitteilung
Datum: 21.07.2005
Pressemeldung des Deutschen Bundestages -
21.07.2005
Stellungnahme von Bundestagspräsident Thierse zur Entscheidung von Bundespräsident Köhler über die Auflösung des 15. Deutschen Bundestages
"Der Bundespräsident hat eine Entscheidung zur
Auflösung des Bundestages gefällt. Ich nehme diese
Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis. Das gilt ausdrücklich
auch für die Begründung dieser Entscheidung.
Staatssekretär Jansen hat mir diese Entscheidung um 19 Uhr
übermittelt und erläutert. Ich werde sie noch heute an
die Fraktionsvorsitzenden weiterleiten, und auch noch heute Nacht
werden alle Bundestagsabgeordneten diese Entscheidung in ihren
Fächern vorfinden.
Der Bundestag ist damit aufgelöst. Ich bin dem Bundespräsidenten dankbar, dass er ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass diese Auflösung dem Grundgesetz entspricht, also dass dieser Weg keine Trickserei, kein absurdes Theater ist, wie manche in der Öffentlichkeit behauptet haben, sondern dass dies der Weg ist, den das Grundgesetz vorsieht.
Der Wahlkampf beginnt nun. Ich wünsche mir, dass er fair und argumentationsreich sein möge."
Der Bundestag ist damit aufgelöst. Ich bin dem Bundespräsidenten dankbar, dass er ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass diese Auflösung dem Grundgesetz entspricht, also dass dieser Weg keine Trickserei, kein absurdes Theater ist, wie manche in der Öffentlichkeit behauptet haben, sondern dass dies der Weg ist, den das Grundgesetz vorsieht.
Der Wahlkampf beginnt nun. Ich wünsche mir, dass er fair und argumentationsreich sein möge."
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2005/pz_050721