Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu seiner Sitzung in Brüssel

Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages hat am Montag, 19. März 2007, eine Ausschusssitzung in Brüssel durchgeführt. Das Fazit der Ausschussvorsitzenden Kerstin Griese: „Im Halbjahr der deutschen Ratspräsidentschaft ist es uns wichtig, politische Entscheidungsprozesse auf der europäischen Ebene parlamentarisch intensiver zu begleiten. Hierzu hat der Ausschuss mit seinen in Brüssel geführten Gesprächen viele Informationen und wertvolle Einblicke erhalten, die auch für unsere weitere Diskussion europapolitischer Fragestellungen eine wichtige Grundlage bilden werden.“

Der Ausschuss ließ sich zunächst von Vertreterinnen der Europäischen Sozialpartner, des Europäischen Gewerkschaftsbundes, des DGB-Verbindungsbüros, der Vereinigung der Industrie- und Arbeitgeberverbände in Europa und des Europäischen Zentralverbandes der öffentlichen Wirtschaft über deren Arbeit in Brüssel informieren. Der Ausschuss diskutierte mit den Vertreterinnen Fragen des „sozialen“ Europa ebenso wie der Chancengleichheit in Arbeits- und Beschäftigungsfragen, der Durchsetzung des Prinzips „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ und der Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft.

Gleichstellungspolitik, soziale Gerechtigkeit und Probleme des demografischen Wandels waren anschließend auch Gegenstand eines Gesprächs mit dem Generaldirektor für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit (Europäische Kommission), Nikolaus van der Pas.

In einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss des Europäischen Parlaments „Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter – FEMM“ konnten die gleichstellungspolitischen Fragestellungen vertieft werden. Die Sitzung bot auch die Gelegenheit zu einem Austausch unter Parlamentarierinnen und Parlamentariern – sowohl unter einem europäischen als auch unter einem nationalen Blickwinkel.

„Das Europäische Jahr der Chancengleichheit zeigt uns, dass wir auf europäischer Ebene noch mehr tun müssen, damit Frauen und Männer, Jüngere und Ältere gleiche Chancen haben“, so Kerstin Griese. Den Abschluss der Sitzung bildete ein Gespräch mit dem Direktor für Jugend, Sport und Beziehungen mit den Bürgern (Europäische Kommission), Pierre Mairesse. Im Mittelpunkt dieses Austauschs standen Möglichkeiten und Grenzen der Europäischen Jugendpolitik.

Am Rande seiner Sitzung informierte sich der Ausschuss außerdem bei Vertretern des Verbindungsbüros des Freistaats Sachsen und des Landes Brandenburg bei der Europäischen Union über Herausforderungen des demografischen Wandels in den Regionen und deren Bemühungen, zur Bewältigung der Probleme auch durch Schaffung eines europäischen Netzwerks beizutragen. Schließlich führte der Ausschuss ein Gespräch über Schwerpunkte der Arbeit der politischen Stiftungen in Brüssel.