Entwicklung der Menschenrechte beobachten
Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe reist nach Turkmenistan

Die Situation der Menschenrechte in Turkmenistan auch und gerade vor dem Hintergrund des jüngsten Regierungswechsels wird im Mittelpunkt der Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe stehen. In der Zeit vom 1. – 5. April 2007 wird eine dreiköpfige Delegation das zentralasiatische Land besuchen und dabei sowohl in Aschgabat als auch auf dem Lande Gespräche mit Vertretern der Regierung Turkmenistans, mit Abgeordneten des turkmenischen Parlaments, mit Journalisten und mit Vertretern des Hohen Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) führen. Darüber hinaus sind ein Gefängnisbesuch sowie Besuche einer Schule und eines Krankenhauses auf dem Lande vorgesehen. Gespräche mit nationalen NRO-Vertretern stehen ebenfalls auf der Agenda.

An der Reise nehmen die Abgeordneten Holger Haibach (CDU/CSU), stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, als Delegationsleiter, Angelika Graf (SPD) und Volker Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teil. Ziel der Abgeordneten ist es u. a., sich über die von dem neuen Präsidenten Turkmenistans, Gurbanguly Berdymuhammedow, der im Februar 2007 gewählt wurde, angekündigten Reformen zu informieren.

Nach dem plötzlichen Tod von Präsident Saparmurat Nijasow im Dezember 2006 waren Neuwahlen erforderlich gewesen, aus denen Berdymuchammedow als Sieger hervorgegangen war. Der neue Präsident hat Reformen im Bereich der Bildung, des Gesundheitswesens und der Landwirtschaft angekündigt. Die Menschenrechtspolitiker wollen nun ausloten, inwieweit diese Reformbestrebungen tatsächlich umgesetzt werden und sie sich möglicherweise auch positiv auf die Menschenrechtssituation im Lande auswirken.