Delegationsreise des Ausschusses für Gesundheit nach London

Der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages reist vom 4. bis zum 6. Juni 2007 nach London. Im Mittelpunkt der Reise sollen die Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln sowie das Apothekenwesen bzw. die Arzneimittelversorgung stehen. Darüber hinaus sollen Fragen im Zusammenhang mit der Stammzellenforschung sowie mit der Arbeitsmigration deutscher Ärzte nach Großbritannien erörtert werden.

Teilnehmen werden der Obmann der Fraktion der CDU/CSU im Gesundheitsausschuss, Jens Spahn, als Delegationsleiter, sowie die Abgeordneten Hubert Hüppe (CDU/CSU), Peter Friedrich und Christian Kleiminger (beide SPD), Daniel Bahr (FDP) und Biggi Bender (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Während das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit (IQWiG) in Deutschland mit dem GKV-Modernisierungsgesetz 2003/2004 eingeführt und durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz 2006/2007 auch mit einer wissenschaftlich fundierten Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln betraut worden ist, nimmt das National Institute for Health and Clinical Excellence (NICE) solche Bewertungen bereits seit 1999 vor. Beide Institute hatten sich in jüngster Zeit mit Kritik an ihren Bewertungen und ihren Arbeitsmethoden auseinanderzusetzen. Vor diesem Hintergrund soll es in den geplanten Gesprächen vor allem um die in Großbritannien bereits weiter fortgeschrittene Rationalisierungsdebatte im Gesundheitswesen, um die auch dort auf dem Prüfstand stehende Preisbildung bei Innovationen sowie um transparente Verfahren der Arzneimittelbewertung gehen.

In der deutschen Gesundheitspolitik werden das Versandhandelsverbot für apothekenpflichtige Präparate sowie das Fremd- und Mehrbesitzverbot für Apotheken kontrovers diskutiert. In Großbritannien sind der Fremd- und Mehrbesitz von Apotheken sowie der Versandhandel seit langem erlaubt. Die Delegation will sich daher über die Auswirkungen dieser Regelungen auf die Arzneimittelversorgung in Großbritannien informieren.

Großbritannien ist das bevorzugte Ziel auswanderungswilliger deutscher Ärzte. Es praktizieren dort mittlerweile mehrere hundert von ihnen. In den Gesprächen soll es um die Frage gehen, welche Gegebenheiten den britischen Arbeitsmarkt für deutsche Ärzte attraktiv machen und welche Erfahrungen man mit ihnen in Großbritannien gemacht hat.

Auch bei dem in Deutschland hoch umstrittenen Thema Stammzellen liegen in Großbritannien aufgrund der dort geltenden, relativ freizügigen Regelungen Erfahrungen vor, von denen die gesundheitspolitische Diskussion in Deutschland profitieren kann. Zuständige Behörde ist hier die Human Fertilization and Embryology Authority (HFEA), die derzeit unter anderem über einen Antrag auf Erlaubnis zum therapeuthischen Klonen mit Eizellen von Kühen zu befinden hat.