Öffentliche Sitzung der Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Tagesordnung

Öffentliche Anhörung zu

„Finanzthemen“

I. Haushalt / Schulden

• Vorbeugung von Haushaltskrisen

• Bewältigung bestehender Haushaltskrisen

• Verbesserung der Vergleichbarkeit in der Haushaltsdarstellung für
  Aufgabenkritik und Standardsetzung, vergleichbare Datengrundlagen

II. Einnahmen / Kompetenzen

• Horizontale und vertikale Finanzbeziehungen im Bundesstaat

• Beitrag der Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zu Beschäftigung und Wachstum

Die Liste der Sachverständigen (Drs. 012), den Fragenkatalog der Anhörung (Drs. 011) sowie weitere Informationen finden Sie auf der Website des Bundestages www.bundestag.de unter der Rubrik Föderalismusreform II / Kommissionsdrucksachen.

Interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer werden gebeten, sich frühzeitig im Vorfeld der Veranstaltung – unter Angabe von Name, Vorname, Anschrift und Geburtsdatum - beim Sekretariat der Föderalismuskommission II anzumelden (unter Tel. 030 227 37372, Fax: 030 227 36538, E-Mail: info.kom-bundesrat@bundestag.de; Postanschrift: Deutscher Bundestag, Sekretariat FödKo II, Platz der Republik 1, 11011 Berlin). Es wird ein gültiger Personalausweis benötigt.

Hinweis für Medienvertreter:

Auf der Besuchertribüne stehen begrenzt Plätze zur Verfügung. Für die Presse gelten die üblichen Akkreditierungsregelungen des Deutschen Bundestages. Wir bitten alle Bild-, Ton- und Printjournalisten sowie TV-Kamerateams, sich vorher im Pressereferat unter der Tel. 030 227 32929 oder -32924 anzumelden.

Zu Beginn der Sitzung besteht die Möglichkeit zu Auftaktbildern. Das Parlamentsfernsehen des Bundestages wird die Sitzung live im internen Hauskanal 2 übertragen. Das Bild- und Tonmaterial können Sie live über die Mitarbeiter des Parlamentsfernsehens, Herrn Ebert, Tel. 030 227 30951, oder Frau Pietsch, Tel. 030 227 30953, beziehen.

Bitte im Sitzungssaal nicht rauchen und Handys ausschalten