Delegation des Unterausschusses Neue Medien zu Gesprächen in Lettland und Litauen

Eine Delegation des Unterausschusses Neue Medien des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages besucht vom 24. bis 28. Juni 2007 Lettland und Litauen. Der Delegation unter Leitung des Abgeordneten Christoph Waitz (FDP) gehören die Ab­geordneten Dr. Günter Krings (CDU/CSU) und Martin Gerster (SPD) an.

Ziel der Reise ist der Austausch über den Umgang mit Neuen Medien und Herausforderungen der modernen Informationsgesellschaft in beiden Ländern. Im Mittelpunkt der Gespräche werden unter anderem das lettische Informatikprogramm und das nationale Entwicklungsprogramm für den Kommunikations- und Informationsbereich in Litauen stehen, aber auch gemeinsame Erfahrungen in der EU: Dabei geht es insbesondere um die Umsetzung des Rechtsrahmens im Bereich der Informations- und Kommunikationsmedien, um Themen wie Lizenzvergabe, Entflechtung des Netzbetriebs sowie Angebot und Funktion der Regulierungsbehörden.

Die Delegation trifft auf dieser Reise mit hochrangigen Vertretern von Politik, Verwaltung und Wirtschaft beider Länder zusammen, unter anderem mit der Ministerin für e-Government in Riga, Frau Gudele, mit lettischen Experten für e-Democracy sowie dem Vorsitzenden des Ausschusses für die Entwicklung der Informationsgesellschaft im litauischen Parlament, Herrn Remeika.