Lateinamerika weiterhin im Fokus des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Die Region Lateinamerika steht im Fokus der Arbeit des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags. Dieses Jahr wird der Ausschuss deshalb vom 24. September bis zum 1. Oktober eine sechsköpfige Delegation nach Kolumbien und Peru entsenden. An der Reise nehmen die Abgeordneten Christoph Strässer (SPD) als Delegationsleiter, Ute Granold und Alois Karl (beide CDU/CSU), Wolfgang Gunkel (SPD), Florian Toncar (FDP) und Volker Beck, Köln (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teil.

Die sehr facettenreiche und komplexe Situation in Kolumbien wird seit Jahren geprägt durch vielfältige Probleme: Drogenanbau und -handel, die Entwaffnung und Reintegration von Paramilitärs und Rebellenorganisationen, die Opferversöhnung und Re-Migration von Flüchtlingen sowie die Entschädigung von Binnenvertriebenen. Die Regierung Uribe bemüht sich seit viereinhalb Jahren, gemeinsam mit den USA, aber auch mit der Europäischen Union und Deutschland, Lösungswege für die Probleme im Land zu finden.

Die Abgeordneten werden sich mit Vertretern der kolumbianischen Regierung, des Parlaments sowie Vertretern der Zivilgesellschaft, vor allem mit Nichtregierungsorganisationen und Menschenrechtsaktivisten, politischen Stiftungen und internationalen Organisationen treffen. Schwerpunkte bei den Gesprächen werden dabei auch die Arbeit der Versöhnungskommission und die Ergebnisse des nationalen Reintegrationsprogramms für Paramilitärs sein.

In Peru wird es ebenfalls darum gehen, die Probleme mit Drogenanbau und
-handel zu beleuchten und sich über die Umsetzung der Empfehlungen der Wahrheits- und Versöhnungskommission zu informieren. Die Delegation will auch erfahren, mit welchen Programmen die Regierung gegen die wachsende Armut in der Bevölkerung vorgeht, von der im zunehmenden Maße Kinder und Jugendliche betroffen sind. Darüber hinaus werden sich die Abgeordneten vor Ort ein Bild davon machen, wie die Aktivitäten der humanitären Hilfe nach dem Erdbeben vom Ende August 2007 vorangehen. Weitere Themen des Besuchs in Peru sind der Schutz der indigenen Völker sowie Arbeits- und Umweltschutzprobleme in den Gold- und Kohleminen des Landes.