45. Sitzung des Deutschen Bundestages
am Donnerstag, dem 17. Juni 1999
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 4
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Agrarbericht 1999 - Drucksachen 14/347, 14/348 (Materialband) - |
Überweisungsbeschluß: Die Entschließungsanträge auf |
Tagesordnungspunkt 5
Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Michael Luther, Dr. Angela Merkel, Ulrich Adam, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der beruflichen Rehabilitation der Opfer politischer Verfolgung im Beitrittsgebiet (SED-Opfer-Rehabilitations-Verbesserungsgesetz) - Drucksache 14/1001 - |
Überweisungsbeschluß: |
Zusatzpunkt 5
Beratung des Antrags der Fraktionen SPD
und Verbesserung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze - Drucksache 14/1165 - |
Überweisungsbeschluß: |
Tagesordnungspunkt 14
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Zusatzprotokoll vom
26. März 1998 zum Übereinkommen vom 18. August 1948
über die Regelung der Schiffahrt auf der Donau |
Überweisungsbeschluß: |
b) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zum Abkommen vom 20. April 1998 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan über Soziale Sicherheit - Drucksache 14/1018 - |
Überweisungsbeschluß: |
c) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zum Abkommen vom 2. Mai 1998 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Ungarn über Soziale Sicherheit - Drucksache 14/1019 - |
Überweisungsbeschluß: |
d) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zu dem Abkommen vom 4. Mai 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Armenien über den Luftverkehr - Drucksache 14/1020 - |
Überweisungsbeschluß: |
e) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zu dem Protokoll vom 15. Juni 1998 zur Ergänzung des Luftverkehrsabkommens vom 2. März 1994 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten - Drucksache 14/1021 - |
Überweisungsbeschluß: |
f) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zu dem
Protokoll vom |
Überweisungsbeschluß: |
g) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs einesGesetzes
zu dem Abkommen vom - Drucksache 14/1023 - |
Überweisungsbeschluß: |
h) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zu dem Abkommen vom 29. Mai 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Mongolei über den Fluglinienverkehr - Drucksache 14/1024 - |
Überweisungsbeschluß: |
i) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs einesGesetzes
zu dem Abkommen vom - Drucksache 14/1025 - |
Überweisungsbeschluß: |
j) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zu dem Abkommen vom 3. Dezember 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Belarus über den Luftverkehr - Drucksache 14/1026 - |
Überweisungsbeschluß: |
k) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs einesGesetzes
zu dem Übereinkommen vom - Drucksache 14/1103 - |
Überweisungsbeschluß: |
l) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes - Drucksache 14/864 - |
Überweisungsbeschluß: |
m) |
Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines ...Gesetzes zur Erleichterung der Verwaltungsreform in den Ländern (... Zuständigkeitslockerungsgesetz) - Drucksache 14/640 - |
Überweisungsbeschluß: |
n) |
Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines... Strafrechtsänderungsgesetzes - Graffiti-Bekämpfungsgesetz - (... StrÄndG) - Drucksache 14/872 - |
Überweisungsbeschluß: |
o) |
Erste Beratung des von den Fraktionen SPD
und - Drucksache 14/1147 - |
Überweisungsbeschluß: |
p) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Börnsen (Bönstrup), Renate Blank, Georg Brunnhuber, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU Nationale Verkehrssicherheitskampagne - Sonderprogramm für junge Autofahrerinnen und Autofahrer zur Verhinderung von alkohol- und drogenbedingten Verkehrsunfällen - Drucksache 14/659 - |
abgesetzt |
q) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Dr. Helmut Haussmann, Hildebrecht Braun (Augsburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P. Haltung der Bundesregierung zu den Menschenrechtsverletzungen in der Volksrepublik China - Drucksache 14/661 - |
Überweisungsbeschluß: |
r) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Michael Luther, Andrea Astrid Voßhoff und der Fraktion der CDU/CSU Entschädigungspflicht nach dem Vermögensgesetz bei Einziehung von beweglichen Sachen regeln - Drucksache 14/1003 - |
Überweisungsbeschluß: |
Zusatzpunkt 1
Weitere Überweisungen im
vereinfachten Verfahren
(Ergänzung zu TOP 14)
a) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Anpassung von
Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern
1999 |
Überweisungsbeschluß: |
b) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes - Drucksache 14/1161 - |
Überweisungsbeschluß: |
Tagesordnungspunkt 15
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
a) |
Zweite Beratung und Schlußabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zu dem Abkommen vom 17. Januar 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Unabhängigen Staat Papua-Neuguinea zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen - Drucksache 14/486 - Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Drucksache 14/880 - |
unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 14/486 |
b) |
Zweite Beratung und Schlußabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zu dem Abkommen vom 8. Dezember 1997 über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Mexikanischen Staaten andererseits - Drucksache 14/684 - Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuß) - Drucksache 14/1167 - |
unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 14/684 gemäß Nummer 1 der Beschlußempfehlung auf Drucksache 14/1167 Annahme der Nummer 2 der Beschlußempfehlung auf
Drucksa- |
c) |
Zweite Beratung und Schlußabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zu dem Übereinkommen vom 21. Dezember 1995 über den Beitritt der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden zu dem Übereinkommen über die Beseitigung der Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnberichtigungen zwischen verbundenen Unternehmen - Drucksachen 14/748, 14/984 - Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses |
unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksachen 14/748 und 14/984 |
d) |
Zweite Beratung und Schlußabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zur Änderung des Übereinkommens vom 4. August 1963 zur Errichtung der Afrikanischen Entwicklungsbank - Drucksache 14/907 - (20. Ausschuß) - Drucksache 14/1154 - |
unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 14/907 |
e) |
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuß) zu dem Antrag der Abgeordneten Hans Martin Bury, Ernst Schwanhold, Klaus Barthel (Starnberg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Werner Schulz (Leipzig), Margareta Wolf (Frankfurt) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Förderung der Luftfahrttechnologie - Drucksachen 14/395, 14/686 - |
Annahme der Beschlußempfeh- |
f) |
Beratung der Beschlußempfehlung und des
Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau- und
Wohnungswesen Fortführung des Wohnraum-Modernisierungsprogramms der Kreditanstalt für Wiederaufbau bis zum Jahr 2000 - Drucksachen 14/126, 14/652 - |
Annahme der Beschlußempfeh- |
g) |
Beratung der Beschlußempfehlung und des
Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau- und
Wohnungswesen Verbesserte Förderung der Wohnungsmodernisierung im Altbaubestand und bei Wohnhochhäusern nach dem Investitionszulagengesetz 1999 - Drucksachen 14/127, 14/767 - |
Annahme der Beschlußempfeh- |
h) |
Beratung der Beschlußempfehlung des
Rechtsausschusses Übersicht 1 |
Annahme der Beschlußempfehlung auf Drucksache 14/842 |
i) |
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuß) zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof Bericht des Bundesrechnungshofes gemäß § 99 BHO über die Aufgabenwahrnehmung in ausgewählten Servicebereichen der Bundesverwaltung - Drucksachen 14/220, 14/305 Nr. 1.2, 14/846 - |
Annahme der Beschlußempfehlung auf Drucksache 14/846 |
j) |
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuß) zu dem Antrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie Rechnungslegung über das Sondervermögen des Bundes ”Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes” für das Wirtschaftsjahr 1997 - Drucksachen 14/258, 14/847 - |
Annahme der Beschlußempfehlung auf Drucksache 14/847 |
Zusatzpunkt 2
Aktuelle Stunde Situation der Flüchtlinge nach Beendigung der Kampfhandlungen im KOSOVO |
Es findet eine Aussprache statt. |
Tagesordnungspunkt 6
Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch - 4. SGB XI-Änderungsgesetz (4. SGB XI - ÄndG) - Drucksachen 14/407, 14/580 - a) Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (15. Ausschuß) - Drucksache 14/.... - |
abgesetzt |
Tagesordnungspunkt 7
Zweite und dritte Beratung des von den
Fraktionen SPD und - Drucksache 14/898 - Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (15. Ausschuß) - Drucksache 14/.... - |
abgesetzt |
Tagesordnungspunkt 8
Beratung des Antrags der Abgeordneten Birgit Schnieber-Jastram, Dr. Maria Böhmer, Rainer Eppelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU 630 DM-Gesetz und Neuregelung der Scheinselbständigkeit zurücknehmen - Drucksache 14/1005 - |
Überweisungsbeschluß: |
Tagesordnungspunkt 9
Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Ernst Burgbacher, Klaus Haupt, Jürgen Türk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P. Wettbewerbsbedingungen für die deutsche Tourismuswirtschaft im Euro-Land - Drucksachen 14/591, 14/1079 - |
Es findet eine Aussprache statt. Der Entschließungsantrag auf Drucksache 14/1159 wird überwiesen an:A. f. Tourismus (f) A. f. Wirtschaft und Technologie A. f. Arbeit und Sozialordnung A. f. Angelegenheiten der Europäischen Union |
Tagesordnungspunkt 10
Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU ”Wort halten” - Umsetzung der Bonn/Berlin-Beschlüsse - Drucksache 14/1004 - |
Überweisungsbeschluß: |
Zusatzpunkt 3
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuß) - zu dem Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Keine weitere Unterstützung der Atomkraftwerke Khmelnytsky 2 und Rivne 4 in der Ukraine - zu dem Antrag der Abgeordneten Kurt-Dieter Grill, Festhalten an den Zusagen zum Bau von sichereren Ersatzreaktoren in der Ukraine - zu dem Antrag der Abgeordneten Angela Marquardt, Eva-Maria Bulling-Schröter, Dr. Gregor Gysi und der Fraktion der PDS Investitionen der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in Khmelnistky 2 und Rivne 4 - Drucksachen 14/795, 14/819, 14/708, 14/1143 - |
Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 14/1160 in namentlicher Abstimmung mit
Annahme der Nummer 1 der Beschlußempfehlung auf
Drucksache sache 14/1143 Das bedeutet: Ablehnung der Anträge auf Drucksachen 14/819 und 14/708 |
Tagesordnungspunkt 11
a) |
Erste Beratung des von den Fraktionen SPD
und |
Überweisungsbeschluß: |
b) |
Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zur Reform der Präsidialverfassung der Gerichte - Drucksache 14/597 - |
Überweisungsbeschluß: |
c) |
Erste Beratung des von den Fraktionen SPD
und |
Überweisungsbeschluß: |
d) |
Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz - Drucksache 14/870 - |
Überweisungsbeschluß: |
Tagesordnungspunkt 12
Erste Beratung des von den Abgeordneten Norbert Geis, Ronald Pofalla, Dr. Jürgen Rüttgers, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zum verbesserten Schutz der Bundeswehr vor Verunglimpfung - Drucksache 14/985 - |
Überweisungsbeschluß: |
Tagesordnungspunkt 13
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Christa Luft, Heidemarie Ehlert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der PDS Einführung einer Steuer auf spekulative Devisenumsätze (Tobin-Steuer) - Drucksache 14/840 - |
Überweisungsbeschluß: |
Zusatzpunkt 4
a) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Christian Ruck, Hans-Peter Repnik, Ilse Aigner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung anläßlich der Hochwasserkatastrophe Pfingsten 1999 in Süddeutschland - Drucksache 14/1144 - |
Überweisungsbeschluß: |
b) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Birgit Homburger, Hildebrecht Braun (Augsburg), Ernst Burgbacher, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P. Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung anläßlich der Hochwasserkatastophe in Süddeutschland - Drucksache 14/1152 - |
Überweisungsbeschluß: |
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Nachträgliche Ausschußüberweisung
Der in der 19. Sitzung des Deutschen Bundestages am 28. Januar 1999 überwiesene Antrag der Abgeordneten Erika Reinhardt, Dr. Norbert Blühm, Klaus-Jürgen Hedrich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSUGegen Mißbrauch von Kindern als Soldaten - Drucksache 14/310 - wirdnachträglich zusätzlich dem Ausschuß für Familie, Senioren, Frauen und Jugendzur Mitberatung überwiesen.
Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 23. Juni 1999, 13.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Fitschen)