132. Sitzung des Deutschen Bundestages
am Mittwoch, dem 15. November 2000
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, Walter Riester, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde - Drucksachen 14/4567, 14/4592 - |
Die dringliche Frage auf Drucksache 14/4592 wird entsprechend Nr. 10 der Richtlinien für die Fragestunde zu Beginn der Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 2 bis 9, 14, 23 bis 27 und 38 bis 40 werden beantwortet. Die Fragen 17, 18, 30 und 31 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 1, 10, 11, 15, 16, 19 bis 22, 28, 29, 32 bis 36, 41 und 42 werden auf Bitten der Fragenden schriftlich beantwortet. Die Fragen 12, 13 und 37 werden zurückgezogen. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der F.D.P.
gemäß Haltung der Bundesregierung zur Rücknahme von deutschem Atommüll aus der Wiederaufarbeitungsanlage La Hague nach dem deutsch-französischen Gipfel in Vittel |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 16. November 2000, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)