163. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 4. April 2001
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde - Drucksache 14/5724 - |
Die Fragen 3 bis 6, 8, 13, 14 und 16 bis 32 werden beantwortet. Die Fragen 1, 2, 7, 9 bis 11, 15, 35 bis 38, 44, 45, 51, 54, 55, 60 bis 64, 68 und 69 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Frage 12 wird gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde nicht beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 33, 34, 39 bis 43, 46 bis 50, 52, 53, 56 bis 59, 65 bis 67 und 70 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf die Fragen 5 bis 24 auf Drucksache 14/5724 |
Es findet eine Aussprache
statt. Im Anschluss an die Rede der Parlamentarischen Staatssekretärin Margareta Wolf erhält gemäß Anlage 5 Nummer 6 Abs. 3 GO-BT auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU je ein Sprecher der Fraktionen das Wort. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 5. April 2001, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)