18. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. Januar 2003
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Jürgen Trittin, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde Drucksache 15/286 |
Die Fragen 1 bis 12 und 16 bis
26 werden beantwortet. Die Fragen 13 bis 15 und 27 bis 29 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 4 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zu ihren verschlechterten Prognosen für das Wirtschaftswachstum in Deutschland im Jahr 2003 und der daraus geforderten Erhöhung der Neuverschuldung für den Bundeshaushalt |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 16. Januar 2003, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÃSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)