36. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 2. April 2003
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 15/724 - |
Die Fragen 1 bis 7, 10 bis 17, 20 bis 31, 36 bis 38 und 44 werden beantwortet. Die Fragen 8 und 9, 18 und 19 werden zurückgezogen.Die Fragen 32 bis 35 und 39 bis 43 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 45 bis 47 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zu einem drohenden zusätzlichen Defizit von bis zu 15 Milliarden Euro durch Arbeitslosigkeit und Steuerausfälle |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 3. April 2003, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
