74. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. November 2003
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Margareta Wolf, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 15/1946 - |
Die Fragen 9, 16 und 17, 23, 25 und 26, 28 und 29, 32 bis 40 und 43 bis 46 werden beantwortet. Die Fragen 1 bis 8, 12 bis 15, 18 bis 22, 24, 30 und 31, 41, 42 und 47 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 10, 11 und 27 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zu Plänen, eine Ausbildungsplatzabgabe einzuführen |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 13. November 2003, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
