45. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 5. September 2006

Tagesordnungspunkt 1

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007(Haushaltsgesetz 2007)

- Drucksache 16/2300 -

Der Entwurf des Haushaltsgesetzes 2007 wird vom Bundesminister der Finanzen, Peer Steinbrück, eingebracht.

Die allgemeine Aussprache wird eröffnet, durchgeführt und unterbrochen.

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Finanzplan des Bundes 2006 bis 2010
- Drucksache 16/2301 -

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 6. September 2006, 9.00 Uhr, einberufen. Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt. DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Schöler)

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