87. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 21. März 2007
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Karin Roth, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde - Drucksachen 16/4697, 16/4734 - |
Die dringliche Frage auf Drucksache 16/4734 wird zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 1, 3 bis 8, 11 bis 14, 17 bis 21, 24 und 25 sowie 27 auf Drucksache 16/4697 werden beantwortet. Die Fragen 2, 15 und 16, 22 und 23 sowie 26 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 9 und 10 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zur Raketenstationierung in den Ländern Osteuropas |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)