Wirkung von Chemikalien verstärkt erforschen

(um) Die Industrie soll Chemikalien vorzugsweise in geschlossenen Kreisläufen verwenden und die endokrine Wirksamkeit von Stoffen und deren gesundheitliche Auswirkungen verstärkt erforschen. Dies forderte der Umweltausschuß am 23. Juni, als er einen Entschließungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gegen das Votum von CDU/CSU und F.D.P. annahm. Der Entschließungsantrag bezieht sich auf eine Entschließung des Europaparlaments, die sich mit chemischen Stoffen befaßt, welche Störungen der inneren Sekretion (endokrine Störungen) verursachen.

Der Ausschuß begrüßt, daß das Europaparlament die Mitgliedstaaten zur Verbreitung von Informationen über die Störfaktoren des endokrinen Systems auffordert. Er teilt die Ansicht des Europaparlaments, daß neben den Wirkstoffen von Produkten auch Zusatzstoffe endokrin wirken können und daß daher auch für diese Stoffe und deren Abbauprodukte eine Regulierung erforderlich sei.

Grenzwerte festlegen

Eine Umweltgefährdung sieht er vor allem durch den Eintrag von hormonartig wirkenden Umweltchemikalien in Gewässer. Er bittet die Regierung, den Gewässereintrag von Chemikalien, die auf das endokrine System wirken und dadurch beim Organismus Schäden hervorrufen können, zu verringern. Außerdem sollen Chemikalien, die in das Grund­ oder Trinkwasser gelangen und dort regelmäßig nachgewiesen sind, nicht mehr verwendet werden dürfen. Darüber hinaus sollen Grenzwerte für diese Chemikalien im Trinkwasser festgelegt werden.

Der Bundestag erwartet nach 18 Monaten einen Bericht über eingeleitete Maßnahmen und deren Wirkung. Er bittet die Regierung zudem, die Wirksamkeit der Selbstverpflichtung der Wasch­ und Reinigungsmittelindustrie im Hinblick auf den Einsatz von Alkylphenolethoxylaten zu überprüfen. Dabei sollen die Erfahrungen in anderen europäischen Ländern mit ordnungsrechtlichen Beschränkungen dieser Stoffgruppe berücksichtigt werden. Ferner soll die Regierung eine Lösung für die Alkylphenolethoxylate und die Alkylphenole erarbeiten, da Einzelstoffregelungen den Schutz von Umwelt und Gesundheit nicht gewährleisten könnten.