Gefragt - geantwortet
An den Besucherdienst des Bundestages werden viele Fragen gerichtet. Einer seiner Mitarbeiter, Kinan Jaeger, beantwortet für die Leser von Blickpunkt Bundestag die meistgestellten Fragen der Besucher.
Warum ist der Plenarsaal häufig so leer?
Die Kritik am leeren Plenarsaal geht von einem falschen, mindestens überholten Parlamentsverständnis aus. Die fachlichen Schwierigkeiten und die Risiken der Gesetzgebung für die moderne Gesellschaft lassen keine verantwortungsvolle Entscheidung nur durch Reden in den Plenardebatten zu.
Man muss sich deshalb von der Vorstellung lösen, die Abgeordneten müssten im Plenarsaal sein, weil dort die Entscheidungen durch den Austausch der Argumente herbeigeführt würden. Das wäre in einer beispielsweise zweistündigen Debatte über komplizierte gesundheitspolitische Themen gar nicht möglich. Vielmehr muss ein Vielfaches an Arbeit zuvor in den Ausschüssen und Arbeitskreisen geleistet werden: Die Abgeordneten müssen sich auf die zahlreichen unterschiedlichen Fachgebiete spezialisieren, sich in ihre jeweiligen Politikfelder einarbeiten, Materialien studieren, Sachkunde von wissenschaftlichen Einrichtungen und Verbänden heranschaffen, Gesetzesvorschläge der Bundesregierung prüfen, zahlreiche Gespräche nicht nur mit anderen Abgeordneten, sondern auch mit Organisationen, Interessenverbänden und Bürgern führen.
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Die Fachleute der Fraktionen beraten ein Spezialthema. |
Das erfordert viel mehr Zeit, als für Plenardebatten zur Verfügung steht. Deshalb macht diese Sacharbeit an den vielen einzelnen Themen für einen Abgeordneten um die 90 Prozent aus, während die Plenardebatten ihn für vielleicht zehn Prozent in Anspruch nehmen. Trotzdem bleibt die Plenardebatte außerordentlich wichtig. Dort wird nämlich in öffentlicher Aussprache zusammengefasst, was aus der intensiven Sacharbeit herausgekommen ist. Die politischen Positionen werden einander gegenübergestellt, das Für und Wider wird offen gelegt, damit Bürger und Öffentlichkeit sich ein eigenes Bild machen können.
An dieser Präsentation der wichtigsten Gründe und Gegengründe müssen nicht alle Abgeordneten teilnehmen, sondern normalerweise werden es diejenigen tun, die das betreffende Gebiet besondert gut kennen und lange darin gearbeitet haben. Aber immer gilt das nicht: Manche Themen sind politisch von so zentraler Bedeutung, oder sie sind so stark verknüpft mit ethischen Wertfragen unserer Existenz, dass doch die meisten Abgeordneten teilnehmen, auch wenn nur einige einen Redebeitrag leisten können. Und natürlich sind alle Abgeordneten anwesend, wenn über wichtige Gesetze namentlich abgestimmt wird.
