"JAHR-2000-PROBLEM VERURSACHT KEINE KRISE" (ANTWORT)
Berlin: (hib/VOM-wi) Die Bundesregierung rechnet nicht damit, dass durch das Jahr-2000-Problem zum Jahreswechsel eine Krise verursacht wird. Gleichwohl seien Bund und Länder auf die "Bewältigung einzelner Schadensereignisse" vorbereitet, heißt es in der Antwort der Bundesregierung ( 14/1469) auf eine Kleine Anfrage von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ( 14/1361). Mit dem Jahr-2000-Problem werden erwartete Schwierigkeiten aufgrund der Datumsumstellung in Anlagen der elektronischen Datenverarbeitung bezeichnet. Die Silvesternacht zum Jahr 2000 ist nach Regierungsangaben auch ohne die möglichen Beeinträchtigungen durch diese Problem eine "besondere Lage" für die Sicherheitsbehörden und Hilfsdienste des Bundes und der Länder. Zentrales Diskussions- und Entscheidungsgremium auf interministerieller Ebene sei die im November 1998 eingerichtete "Jahr-2000-Taskforce" der Bundesregierung. Bereits 1997 habe die Regierung mit dem "Jahr-2000-Sachverständigenkreis" ein übergreifendes Koordinierungsinstrument eingerichtet, das aktuelle und zuverlässige Informationen zum Vorbereitungsstand liefern und Maßnahmen anstoßen soll. Die Betreiber von Atomkraftwerken hätten die Anlagen inzwischen auf die Datumsumstellung vorbereitet. Vorsorge- und Notfallplanungen würden in allen Atomkraftwerken ausgearbeitet. Derzeit würden Details mit den Aufsichtsbehörden abgestimmt. Besonderer Wert werde dabei auf die Energieversorgung in Zusammenarbeit mit den Verbundunternehmen sowie auf die Kommunikation gelegt. Die übrigen kerntechnischen Einrichtungen wie Forschungsreaktoren würden ebenfalls auf "Jahr-2000-Festigkeit" überprüft. Für den Luftverkehr habe die Deutsche Flugsicherung GmbH bei allen betroffenen Systemen Sanierungs- und Austauschmaßnahmen eingeleitet. Die Luftverkehrsunternehmen und -verbände seien sensibilisiert und hätten durch firmeninterne Untersuchungen Schwachstellen identifiziert, die einen geordneten Flugbetrieb gefährden könnten. Alle deutschen Verkehrsflughäfen hätten umfangreiche Jahr-2000-Projekte. Die Deutsche Bahn AG habe insgesamt rund 105.000 Systeme in ihre zehn "Jahr-2000-Vorstandsprojekte" einbezogen. Bei keinem System sei mit einem Sicherheitsrisiko zu rechnen. Im Straßenverkehr würden alle informationstechnischen Systeme in den Ländern und Kommunen überprüft.
Die Regierung ist nach eigenen Angaben zuversichtlich, dass es durch ihre Vorkehrungen und Aufklärungsarbeit zu keiner Hysterie kommen wird. Allerdings sei die Gefahr panikhaften Verhaltens sowie von Angstkäufen von Lebensmitteln und Benzin nicht völlig auszuschließen. Sie habe daher zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Öffentlichkeit für das Jahr-2000-Problem zu sensibilisieren. Dazu gehörten die Einrichtung einer Hotline, Informationen im Internet, Broschüren, Faltblätter und Leitfäden. Über 5 Millionen DM wende die Regierung dafür auf.
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