Deutschland will mehr tun für die Bekämpfung von Aids, Malaria und TBC

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/

Berlin: (hib/BES) Ab 2008 will Deutschland jährlich 200 Millionen Euro für die Arbeit des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria beisteuern. Seit 2002 hat die Bundesregierung für diesen Zweck insgesamt 394 Millionen Euro ausgegeben. Karin Kortmann (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), unterrichtete hierüber am Mittwochmittag den Fachausschuss. Sie erinnerte in diesem Zusammenhang an die deutschen Zusagen bei der G8-Konferenz in Heiligendamm, bis 2015 zusätzlich insgesamt vier Milliarden Euro für die Bekämpfung der modernen Seuchen vor allem in Afrika auszugeben. Kortmann informierte die Entwicklungspolitiker über die Strategie der Bundesregierung für die zweite so genannte Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds, die vom 26. bis 28. September in Berlin stattfinden wird. Die Veranstaltung bringt unter der Leitung des früheren UN-Generalsekretärs Kofi Annan alle wichtigen internationalen Geber und Partner des Globalen Fonds, darunter Vertreter der G8-Staaten und der UNO, internationale Stiftungen, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen aus 30 Ländern an einen Tisch, um die Finanzierung der Arbeit bis 2010 zu sichern. An Deutschland als Ausrichter der Geberkonferenz seien große Erwartungen gerichtet, so Kortmann in der Sitzung, zumal die Bundesrepublik mit 4,4 Prozent des Fondshaushalts der kleinste Geber unter rund 50 Ländern sei. Inzwischen seien 10,9 Milliarden US-Dollar in den Fonds eingezahlt worden, davon würden bereits rund 7,7 Milliarden US-Dollar in 450 Programme weltweit investiert. Zu den wichtigsten Problemen, die bei der Konferenz thematisiert werden sollten, zählen nach Ansicht Kortmanns die Stärkung der Zivilgesellschaften in den betroffenen Ländern, stärkere Einbeziehung von Privatgebern in die Finanzierung der Arbeit des Globalen Fonds, die Situation von Frauen und Mädchen und die Frage der Entschuldung. Die Arbeit des Globalen Fonds fand im Ausschuss fraktionsübergreifend große Zustimmung. Die Abgeordneten wollten aber mehr über die Evaluierung der Arbeit und die Kontrolle der Finanzströme wissen. "Was passiert mit unseren Geldern", fragte etwa die Union. Es gebe bei allem Lob auch Missstände. So seien 40.000 Moskitonetze, die nach Kamerun zur Malariabekämpfung geschickt wurden, "überall angekommen, nur nicht bei der Bevölkerung". Es fehle außerdem ein ganzheitlicher Ansatz für die Arbeit des Fonds. Die Kontrolle der Gelder und die Evaluierung der Arbeit sei "sehr intensiv", erwiderte ein Vertreter des BMZ, was nicht ausschließe, dass es auch zu Missständen wie in Kamerun kommen könne. Der Globale Fonds sei dennoch eine "sehr transparente Organisation". Die Auszahlung der zugesagten Tranchen sei abhängig von den Ergebnissen vor Ort. Die Linke regte an, eine internationale Steuer einzuführen, die vor allem die Pharmakonzerne betreffen und über das Freiwilligkeitsprinzip der Finanzierung hinausgehen sollte. "Wir sind im permanenten Dialog mit der Pharmaindustrie", antwortete Kortmann. Der Vorschlag der Linken lasse sich aber nicht verwirklichen, denn der Fonds sei ein freiwilliges Instrumentarium.