hib-Meldung
004/2008
Datum: 08.01.2008
heute im Bundestag - 08.01.2008
Im Bundestag notiert: Konsequenzen aus den Spielzeugskandalen
16/7595). Deshalb soll die Bundesregierung
unter anderem mitteilen, welche Maßnahmen die
Vollzugsbehörden der Länder für die
Marktüberwachung ergriffen haben und mit welchen
Maßnahmen sie die Initiative für mehr Produktsicherheit
der Europäischen Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva
unterstützt hat. Weiter interessiert die Fraktion, nach
welcher Systematik die Ergebnisse der
Marktüberwachungsbehörden ausgewertet werden und wer die
Kosten einer staatlichen Rückrufaktion trägt.
Berlin: (hib/MIK) Welche Konsequenzen aus den Spielzeugskandalen
die Bundesregierung gezogen hat, interessiert die Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_004/10