hib-Meldung
005/2008
Datum: 09.01.2008
heute im Bundestag - 09.01.2008
Im Bundestag notiert: Arbeit der Bundespolizei
16/6291) vorbereitet, schreibt die
Bundesregierung in ihrer Antwort (
16/7648) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion
Die Linke (
16/7453). Im Zuge dieser Planungen, so
heißt es weiter, sei auch die Arbeit der Bundespolizei
evaluiert worden, wobei alle gesetzlichen Befugnisse und Aufgaben
einbezogen worden seien.
Berlin: (hib/HAU) Im Rahmen seiner Organisationshoheit hat der
Bundesinnenminister einen Aufbaustab "Bundespolizeipräsidium"
eingerichtet, der die Arbeitsfähigkeit der Bundespolizei in
der neuen Behördenstruktur nach Verabschiedung des
Bundespolizeiänderungsgesetzes (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_005/11