hib-Meldung
005/2008
Datum: 09.01.2008
heute im Bundestag - 09.01.2008
Im Bundestag notiert: ÖPP-Modelloptimierungen
16/7640) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen (
16/7404) mit. Mit diesen Vorhaben könne
man Erfahrungen zu ÖPP-Modelloptimierungen sammeln. Bei so
genannten öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP)
übernehmen private Unternehmen Aufgaben der öffentlichen
Hand. Bündnis 90/Die Grünen hatten sich nach den
Wirtschaftlichkeitsvorteilen dieses Modells erkundigt. Bisher sei
jeder Einzelfall, der versprach als ÖPP-Projekt wirtschaftlich
zu sein, einvernehmlich von Bund und Land ausgesucht worden, so die
Bundesregierung.
Berlin: (hib/MAP) Alle Autobahnen, die derzeit in Form eines
Betreibermodells mehrspurig ausgebaut werden, sind Pilotprojekte.
Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_005/15