hib-Meldung
066/2008
Datum: 05.03.2008
heute im Bundestag - 05.03.2008
Im Bundestag notiert: Einführung elektronischer Reisepässe
16/8234) wissen. Gefragt wird unter anderem
auch nach den Daten, auf denen sich die Einschätzung
stützt. Die Liberalen möchten ferner in Erfahrung
bringen, ob die Bundesregierung weiterhin die Auffassung vertritt,
dass eine Evaluation der Verwaltungskosten, die in diesem
Zusammenhang bei den Kommunen entstehen, nicht erforderlich
sei.
Berlin: (hib/HAU) Ob die Bundesregierung nach wie vor der Meinung
ist, dass die Einführung elektronischer Reisepässe nicht
zu finanziellen Problemen bei den kommunalen Haushalten führt,
möchte die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_066/06