hib-Meldung
086/2008
Datum: 20.03.2008
heute im Bundestag - 20.03.2008
Im Bundestag notiert: Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz
16/8461) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion
Die Linke (
16/8237). Sie schreibt auch, dass sie nach
"derzeitigem Beratungsstand" keinen Nachbesserungsbedarf beim
Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz erkennen könne.
Brüssel habe der Regierung eine Frist bis 1. April gesetzt,
ein Kommissionsschreiben vom 31. Januar dieses Jahres zu
beantworten.
Berlin: (hib/COL) Aufgrund der Aufforderung der Europäischen
Kommission, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz nachzubessern,
finden zurzeit Abstimmungen unter den Bundesressorts statt. Das
berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_086/09