hib-Meldung
098/2008
Datum: 09.04.2008
heute im Bundestag - 09.04.2008
Im Bundestag notiert: Uniformverbot
16/8601) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion
Die Linke (
16/8332). Die HDJ habe eine Ausnahmegenehmigung
von diesem Verbot beantragt, die durch das Bundesministerium des
Inneren jedoch nicht erteilt wurde, heißt es weiter. Für
die Durchsetzung des Uniformverbotes, so die Regierung, seien die
jeweiligen Landesbehörden zuständig.
Berlin: (hib/HAU) Für die "Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) -
Bund zum Schutz für Heimat, Umwelt und Mitwelt e.V." besteht
das gesetzlich verankerte Uniformverbot nach wie vor fort. Das
schreibt die Bundesregierung in der Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_098/10