UMSETZUNG EUROPÄISCHER NORMEN

Chemikalienrecht hat sich bewährt

(um) Die mit der Novelle des Chemikaliengesetzes erreichten Veränderungen haben sich im Grundsatz bewährt, stellten Sprecher der SPD, aber auch der CDU/CSU im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit am 6. Oktober fest.

Auch die Umsetzung europäischer Normen habe sich im Ganzen positiv entwickelt. Es sei aber nötig, die Harmonisierung und die Effizienz in ganz Europa zu erreichen.

Die Fraktion der CDU/CSU setzte sich dafür ein, die Chemikalienpolitik auf EU­Ebene voranzubringen. Von den Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen wurde es ebenfalls als erforderlich angesehen, europäische Regeln zu schaffen. Dabei solle auch das Haftungsrecht in Europa möglichst vereinheitlicht werden, erklärten sie.

Probleme stelle die Selbstverpflichtung der Industrie dar, insbesondere hinsichtlich der Zwischenprodukte, zumal Regelungen dafür im Jahr 2002 auslaufen würden. Aus der SPD­Fraktion wurde darüber hinaus angemerkt, dass Probleme bei der Einfuhr von Stoffen aus Drittländern aufgetaucht seien, die bewältigt werden müssten.

Auf Fragen aus der PDS bestätigte die Regierung, dass in vielen Fällen Tierversuche nicht mehr möglich seien.