Menschenrechte. In Afghanistan gibt es an die drei Millionen Flüchtlinge und Binnenvertriebene. Es sei unter anderem die Aufgabe des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR), für eine sichere Rückkehr und Reintegration in ihrer Heimat zu sorgen. Dies erklärte der UNHCR, Ruud Lubbers, am 28. April vor den Mitgliedern des Menschenrechtsausschusses und des Unterausschusses "Vereinte Nationen" des Auswärtigen Ausschusses.

In Darfur toben heftige Kämpfe

Gleiches gelte in Afrika. In Angola seien beispielsweise 220.000 Menschen in ihre Heimat zurückgekehrt. Im Sudan gebe es einerseits beträchtliche Fortschritte, andererseits tobten in Darfur heftige Kämpfe, die für Vertreibung in Richtung Tschad sorgten.

Deutschland, so bemerkte Lubbers weiter, habe sich zugunsten von Flüchtlingen engagiert; "dafür möchte ich mich herzlich bedanken".

An anderer Stelle mahnte er eine gewisse Gelassenheit im Umgang mit Vertriebenen und Flüchtlingen an. Seien die Menschen über lange Jahre in Deutschland heimisch, die Kinder in der Schule integriert und beherrschten allesamt die deutsche Sprache, wäre es verkehrt, sie aus ihrer Integration zu reißen und in ihr Heimatland zurückzuschicken. Die USA seien dahingehend ein Vorbild, wie Angehörige fremder Länder erfolgreich integriert werden könnten.

Die SPD merkte an, der UNHCR habe Weizen aus amerikanischen Beständen verteilt, obwohl die Ernte recht gut gewesen sei. Dies helfe den Bauern nicht und treibe sie zum Anbau von Mohn, aus dem Drogen hergestellt würden. Lubbers sicherte daraufhin zu, Nahrungsmittel, die aus landeseigenem Anbau stammten, zu bevorzugen.

Die CDU/CSU merkte an, dass in Afghanistan Stabilität herrsche, diese aber immer noch sehr fragil sei. Der holländische UN-Flüchtlingskommissar erwiderte, es gebe eine sehr erfolgreiche Repatriierung. Diese umfasse fast zwei Millionen Betroffene. Ein Problem sei, dass die Sicherheit nicht überall garantiert werden könne. Die NATO habe eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe übernommen. Bündnisgrüne und FDP lobten die Zusammenarbeit mit den in Deutschland ansässigen Büros der Kommissars. bob