hib-Meldung
112/2008
Datum: 23.04.2008
heute im Bundestag - 23.04.2008
Wirtschaftswachstum soll Einkommenschancen verbessern
16/8836) auf eine Kleine Anfrage der
Linksfraktion (
16/8683) hervorgeht. Grundsätzlich trage
eine schwache wirtschaftliche Entwicklung zu einer stärkeren
Ungleichheit bei den Markteinkommen bei, heißt es darin. Um
diese Markteinkommen zu verbessern, seien Wirtschaftswachstum und
zunehmende Beschäftigungsmöglichkeiten erforderlich. Die
so genannten Hartz-Gesetze hätten verhindert, dass sich die
Arbeitslosigkeit verfestigt, das Wachstum gestärkt und dadurch
dauerhaft die Einkommenssituation der Privathaushalte verbessert.
Die Integration von Erwerbsfähigen in den Arbeitsmarkt und
eine weitere Zunahme der Erwerbstätigkeit seien "der beste Weg
zu mehr Aufwärtsmobilität und Wohlstand insgesamt",
betont die Regierung. So sei beispielsweise geplant, die
Kinderbetreuungsmöglichkeiten bundesweit bis 2013 auszubauen,
um die Erwerbsmöglichkeit von Eltern mit kleinen Kindern zu
verbessern. Darüber hinaus dienten die Erhöhung der
Bedarfssätze und der Elternfreibeträge im
Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAFöG) sowie die
bessere Ausbildungsförderung für Migranten dazu, die
"Aufwärtsmobilität" in der Gesellschaft zu steigern.
Dabei unterstütze die Politik der Bundesregierung vor allem
die Teilhabechancen von Frauen, die auch bei der Erwerbsbeteiligung
gegenüber den Männern aufholten. Sachgerecht sei es, die
Regelleistungen für Arbeitslosengeld-II-Bezieher an die
Entwicklung der Rente und damit auch der Löhne anzupassen.
Eine Kopplung an die Preissteigerungsrate könnte hingegen zu
einer "ungerechtfertigten Besserstellung" der
Transferempfänger gegenüber den Erwerbstätigen und
Rentnern führen und letztlich den Gleichklang der Entwicklung
von Sozialleistungen in Deutschland infrage stellen, so die
Bundesregierung.
Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung will nach eigenen Angaben das
wirtschaftliche Wachstum stärken und die Beschäftigung
erhöhen, wie aus ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_112/07