Das Internet ist für mich längst ein selbstverständlicher Teil der täglichen politischen Arbeit geworden. Es hat den großen Vorteil der ständigen Aktualität und ist daher auch meine Informationsquelle Nummer eins.
Es ist allerdings besonders schwierig, zu erkennen, welche Informationen vertrauenswürdig sind. Ein gravierendes Problem ist die oft nicht klare Herkunft der Online-Texte. Ein Beispiel: Es amüsiert mich immer wieder, wenn ich Lebensläufe von mir im Netz sehe. Es ist abenteuerlich, was auf manchen Seiten passiert, wenn jeder schreiben kann, was er will. Da finden sich handfeste Fehler, es werden Textteile gelöscht, umgeschrieben und hin und wieder auch Bosheiten eingefügt. In Wikipedia lässt sich genau verfolgen, ob gerade jemand etwas geändert hat, der die Politik der hessischen Landesregierung befürwortet oder ablehnt. Objektiv ist das natürlich nicht. Das Problem kann man aber leicht umgehen, wenn man seine Informationsquellen sorgfältig auswählt und vor allem auf viele zugreift.
Das Internet bleibt daher für uns, die hessische Landesregierung, das beste Medium zur zeitnahen Veröffentlichung unserer Informationen: Wir erreichen die Menschen auf einem direkten Weg, ohne den Umweg und damit den Filter beispielsweise einer Redaktion. Wir können somit klar, detailliert und ungekürzt Stellung beziehen. Im Gegensatz zu den klassischen Medien bietet uns das Internet außerdem viele verschiedene technische Möglichkeiten der Nachrichtenaufbereitung: Bild-, Text- und Audiomaterial können miteinander kombiniert werden. Vormals getrennte Medien wie das Fernsehen, das Radio, das Telefon, die Briefpost werden durch elektronische Substitute ersetzt und kombiniert.
Jeder weiß darüber hinaus, dass uns das Internet nicht nur völlig neue Möglichkeiten des Informationsbezugs, der Informationsspeicherung und Informationsveröffentlichung bietet, sondern dass es uns auch neue und viel schnellere Wege der Kommunikation - also des Informationsaustauschs - ermöglicht. Es ist kein Geheimnis, dass mein Regierungssprecher Dirk Metz und ich in ständigem E-Mail- und SMS-Kontakt stehen. In kürzester Zeit tauschen wir per Blackberry und Handy Nachrichten aus. So können an jedem Ort Entscheidungen getroffen werden - auch unabhängig von Bürozeiten und Auswärtsterminen.
Die großen Vorteile der schnellen Online-Kommunikation werden in Wahlkampfzeiten deutlich. Schon lange wenden wir die Technik des "rapid response", eine Technik der sofortigen Reaktion auf Aussagen des politischen Gegners, auf unseren Partei-Homepages an. Kaum ist etwas ausgesprochen, findet der Bürger Erläuterungen zu den Aussagen im Internet. Statements werden schneller widerlegt, als die Zeitungen sie drucken können. Dennoch bin ich mir sicher, dass der Online-Wahlkampf immer nur ein Teil der Gesamtkampagne bleiben wird. All die technischen Möglichkeiten werden den herkömmlichen Wahlkampf nur ergänzen, nie ersetzen. Am guten alten Plakat führt halt kein Weg vorbei.
Welchen Stellenwert das Internet bei der Öffentlichkeitsarbeit der hessischen Landesregierung einnimmt, lässt sich daran erkennen, dass wir in diesen Monaten für alle Ressorts ein neues Portalkonzept umsetzen, das es problemlos möglich macht, Informationen aus allen Ministerien von einer einheitlichen Oberfläche aus zu erhalten. Das Portal hessen.de dient den Bürgern jetzt schon als Informationsquelle und als Tor zu den Homepages der Ministerien und erleichtert damit wesentlich die Orientierung im Internet-Angebot des Landes Hessen. In den nächsten Monaten werden wir die Funktionen des Hessenportals stetig erweitern. Ich will, dass der Bürger das Hessenportal als Plattform der Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung nutzen kann - von der Steuererklärung bis zu allen Informationen rund um die Vogelgrippe.
Der Autor ist Ministerpräsident des Landes Hessen und Mitglied des Präsidiums der CDU Deutschland.
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