RECHTSREFORMEN
Die GTZ unterstützt Juristen beim Aufbau eines neuen Rechtssystems
Das ganze Jahr über ist Jens Deppe in Zen-tralasien unterwegs. Der promovierte Jurist, der fließend Russisch spricht, arbeitet mit Juristen, Richtern und Anwälten in Kasachs-tan, Usbekistan, Kirgisistan und Tadschikis-tan zusammen. Für die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) leitet er in Zentralasien ein Projekt, das die Länder beim Aufbau eines staatlichen Rechtssys-tems unterstützen soll.
Ein Schwerpunkt seiner Arbeit ist die Beratung der Gerichte in den ehemals kommunistischen Ländern. Als dritte Gewalt im Staat ist ihre Bedeutung für das Projekt besonders groß. Die GTZ ist beratend tätig, hilft den staatlichen Institutionen bei der Konsolidierung des reformierten Privat- und Verwaltungsrechts, bei der Ausarbeitung neuer Gesetzentwürfe und beim Aufbau qualifizierter Organe der Rechtspflege. Bei seiner Arbeit, so betont Deppe, gehe es aber keinesfalls um einen Export deutschen Rechts.
"Das Projekt hat die Aufgabe, in Zusammenarbeit mit den nationalen Arbeitsgruppen Lösungsvorschläge zu entwickeln", sagt er. Den historischen Kontext und die Unterschiede in den einzelnen Ländern müsse man dabei immer berücksichtigen: "Mittlerweile sind die Länder nicht mehr auf dem gleichen Stand." Dennoch hätten alle zentralasiatischen Staaten in grundsätzlichen Fragen ähnliche Reformprobleme.
"Die Förderung der regionalen Zusammenarbeit stellt deshalb ein wichtiges Anliegen bei unserem Rechtsberatungsprojekt dar", so Deppe. Die Probleme, die es gibt, verschweigt er nicht: "Es fehlt an qualifizierten Juristen, an einer modernen, universitären Ausbildung und an methodischer Schulung", sagt er. Auch die geringen Gehälter von Richtern und Staatsbeamten, die faktische Dominanz der Exekutive, das noch nicht ausreichende Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz und die kaum ausreichende Kontrolle durch die Presse stellten noch Hürden dar.
Dennoch findet Deppe die Zusammenarbeit mit den staatlichen Institutionen richtig. Für ihn stehe die Sache im Vordergrund. "Überall gibt es Leute, die ihr Land nach vorne bringen wollen", sagt Deppe.
Mit ihnen arbeite die GTZ, die sich selbst als ehrlichen Makler sieht, zusammen. Zumindest bis Ende 2008 - und wie Deppe hofft noch länger - wird er in Asien stationiert sein. Darauf, wie in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion die Reformen weiter vonstatten gehen, ist er auch persönlich gespannt.