FINANZEN

Die Stabilität des deutschen Finanzsektors ist nach Ansicht von Bundesbank-Vizepräsident Franz-Christoph Zeitler gewährleistet. In der durch Verwerfungen auf dem US-Hypothekenmarkt ausgelösten Finanzkrise habe es der deutsche Finanzsektor nicht zur Insolvenz von Kreditinstituten kommen lassen, sondern dies durch Auffanglösungen verhindert, sagte Zeitler am 11. September im Finanzausschuss.

Dessen Vorsitzender Eduard Oswald (CDU/CSU) lobte das "besonnene Verhalten der deutschen Beteiligten". Dadurch habe der deutsche Finanzmarkt gestärkt aus der Situation hervorgehen können. Oswald bezog sich damit auf die konzertierte Rettungsaktion der deutschen Banken und Sparkassen Ende Juli zugunsten der von einem Moratorium bedrohten IKB Deutsche Industriebank AG.

Die Beteiligten seien sich darin einig gewesen, dass ein solches Moratorium vermieden werden muss, um weitergehende Risiken für den deutschen Finanzmarkt zu verhindern, sagte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) in der Sitzung. Dass die Düsseldorfer Mittelstandsbank und auch die sächsische Landesbank in solche Turbulenzen gerieten, liegt für Steinbrück daran, dass beide Institute Teile ihrer Risiken außerhalb ihrer Bilanz führten, sodass sie von den Wirtschaftsprüfern nicht wahrgenommen werden konnten. Der Minister sprach damit die Zweckgesellschaften (so genannte Conduits) an, die sich auf dem US-Hypothekenmarkt engagiert hatten und von der dortigen Liquiditätskrise erfasst wurden.

Entscheidend war nach Aussage Steinbrücks, dass ein Überspringen der Krise vom Finanzmarkt auf die Realwirtschaft weitestgehend verhindert werden konnte. Der deutsche Finanzmarkt habe genügend Reserven, um Spannungen zu überstehen. Es gebe keine Indizien, dass sich Fälle wie die IKB und die Sachsen LB wiederholen könnten. Die Debatte über Konsequenzen aus dem Versagen der Rating-Agenturen muss nach den Worten des Ministers in internationalen Gremien geführt werden. Inzwischen gebe es selbst angelsächsische Stimmen, die bessere Marktregelungen forderten, um die Transparenz auf den internationalen Finanzmärkten zu erhöhen.

Mehr Transparenz forderte auch der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Jochen Sanio. Alle Betroffenen müssten offenlegen, was sie "in ihren Büchern haben", sie müssten Risiken wieder richtig einschätzen können. Wichtig sei, dass "solide bewertet wird". Weder für die Bundesbank noch für die BaFin seien konkrete Risiken in den Fällen der IKB und der Sachsen LB sichtbar gewesen. Und In-grid Matthäus-Maier, Vorstandssprecherin der KfW-Bankengruppe, die 38 Prozent der Anteile an der IKB hält, fügte hinzu: "Ich kann nicht sehen, wo wir etwas anders hätten machen können."