Kann man auf kommerziell genutzten Satellitenbildern Personen identifizieren? Das nicht, sagten Experten in einer öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses am 10. September, aber man kann die Lage und Größe von Grundstü-cken erkennen, und daraus können Schlüsse auf private Lebensumstände gezogen werden. Laut Jörg Hermann von der Firma Infoterra haben kommerzielle Satellitenaufnahmen heute eine Auflösungsfähigkeit von einem Meter. Im nächsten Jahr könnte sie aber schon bei einem halben Meter oder leicht besser liegen, so Herrmann. Gegenstand der Anhörung war der Regierungsentwurf eines Satellitendatensicherheitsgesetzes ( 16/4763 ). Mit ihm will die Regierung erreichen, dass durch den Einsatz leis-tungsfähiger Satelliten keine Gefahren für die Sicherheit Deutschlands entstehen. Vorgesehen ist, dass Satellitendaten und deren Produkte, die in den Handel kommen, zuvor darauf hin überprüft werden, ob Sicherheitsinteressen gefährdet werden können.
Infoterra vermarktet Daten, die vom deutschen Satelliten TerraSAR-X erzeugt werden. TerraSAR-X, seit dem 15. Juni im All, ist ein Projekt, das vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) und der EADS Astrium, einer Tochter des Europäischen Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS, realisiert wird. Kunden von Infoterra sind sowohl Vermessungsämter und Sicherheitsdienste als auch Nutzer auf dem Gebiet des Umwelt- und Klimaschutzes und der Energieversorgung. Auf den Datenschutz bei Satellitenbildern angesprochen, befürwortete Detlef Walter vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ein eigenständiges Geodatensicherheitsgesetz. Thilo Weichert vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein unterstrich, Terroranschläge könnten nicht mehr dadurch verhindert werden, dass das Auskundschaften von Geoinformationen erschwert wird. "Was derzeit an Informationen verfügbar ist, ist nicht mehr aus der Welt zu kriegen", sagte der Datenschützer.