hib-Meldung
101/2008
Datum: 10.04.2008
heute im Bundestag - 10.04.2008
Koalitionsfraktionen: Chemiewaffenübereinkommen soll weltweit gültig sein
16/8755). Bisher seien 183 Staaten der
Konvention beigetreten, darunter alle Mitgliedstaaten der NATO und
der Europäischen Union. Lediglich 12 Staaten hätten das
Abkommen noch nicht unterzeichnet oder ratifiziert, darunter Syrien
und Nordkorea. Die beiden Länder stünden im Verdacht,
größere Bestände an waffenfähigen chemischen
und toxischen Substanzen zu besitzen. Die Bundesregierung solle
sich weiter dafür einsetzen, dass die Bedeutung der
fristgerechten Vernichtung aller chemischen Waffen für den
uneingeschränkten Erfolg des Vertrages unterstrichen wird.
Über den Antrag wird voraussichtlich am Donnerstagabend
abgestimmt.
Berlin: (hib/BOB) CDU/CSU und SPD werten das
Chemiewaffenübereinkommen - trotz einiger Schwierigkeiten bei
der Umsetzung - insgesamt als "Erfolgsgeschichte". Bei der
Überprüfungskonferenz, die noch bis zum 18. April 2008 in
Den Haag (Niederlande) stattfindet, müsse die Bundesregierung
sich weiter dafür einsetzen, dass das Abkommen weltweite
Gültigkeit erlange, schreiben die Koalitionsfraktionen in
einem Antrag (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_101/06