KONGO-EINSATZ

Mit dem EUFOR-Einsatz im Kongo hat die EU im vergangenen Jahr bewiesen, dass sie auch ohne Hilfe der Nato erfolgreich militärische Operationen über große Distanz hinweg führen kann. Von Ende Juli bis Ende November 2006 hat die allein auf sich selbst gestellte EU-Truppe dazu beigetragen, dass die Präsidentschaftswahlen in dem politisch instabilen afrikanischen Land in relativer Ruhe und ohne die befürchteten gewaltsamen Störungen abgehalten werden konnten. Die Vereinten Nationen (UN) hatten die EU schon Anfang 2006 gebeten, den im Kongo stationierten Blauhelmen der UN-Truppe MONUC den Rücken zu stärken. Offenbar ist das durch die bloße Präsenz der rund 2.000 EUFOR-Soldaten in Kinshasa und im Nachbarstaat Gabun auch tatsächlich gelungen. Unruhestifter wurden abgeschreckt, die multinationale MONUC konnte für Ruhe und Ordnung sorgen.

Geführt wurde die Kongo-Mission der EUFOR von einem kurzfristig zusammengestellten EU-Stab im Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam. Nachdem drei Jahre zuvor bei der "Operation Artemis" die Franzosen die Hauptlast der EU-Mission trugen, die den Massakern im Nordosten des Kongo schnell ein Ende bereitete, übernahm dieses Mal die Bundeswehr die Führungsrolle. Sie stellte nicht nur das Hauptquartier , sondern auch 780 der 2.000 EUFOR-Soldaten. Wie versprochen waren die EUFOR-Soldaten pünktlich zu Weihnachten wieder zu Hause. Im Rahmen ihrer Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) engagiert sich die EU jedoch weiter im Kongo: EU-Experten unterstützen die kongolesische Regierung beim Aufbau einer neuen Armee. Gleichzeitig bilden europäische Polizisten (EUPOL) die kongolesische Polizei aus und Juristen leisten Hilfe beim Aufbau des Justizsystems.