Für ein Jahr in die USA
Auch im kommenden Jahr können wieder hunderte Schülerinnen und Schüler für ein Jahr in die USA gehen. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) vergibt der Deutsche Bundestag rund 360 Stipendien. Bewerbungsschluss ist der 5. September 2008.
Mit Blick auf die Details
22 ständige Ausschüsse gibt es derzeit im Deutschen Bundestag. Sieben von ihnen haben in der aktuellen Wahlperiode einen oder mehrere Unterausschüsse eingesetzt, um einen bestimmten Gesetzentwurf oder ein besonders wichtiges Thema intensiv beraten zu lassen und den jeweiligen Hauptausschuss zu entlasten - darunter der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
"Wir müssen eine politische Entscheidung treffen"
Der Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses, Eduard Oswald, hält die Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale für eine einfache Form, die Menschen zu entlasten. "Die Menschen stöhnen unter der Last der Energiepreise, und wir müssen ihnen wieder etwas zurückgeben", sagte der CSU-Politiker in einem Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstermin 7. Juli 2008).
Große Debatten im Deutschen Bundestag
Rund 31.000 Reden wurden im vergangenen Jahrzehnt im Plenum des
Deutschen Bundestages gehalten. Einige Debatten waren besonders
kontrovers - wie jene über den Bundeswehreinsatz im Kosovo
oder die Vertrauensabstimmung über die rot-grüne
Bundesregierung 2005. Ein kleiner Streifzug durch die bedeutendsten
Entscheidungen und Dispute der jüngsten Zeit.
Neuregelung des Wahlrechts gefordert
Das Bundesverfassungsgericht hat am 3. Juli 2008 eine Vorschrift im Bundeswahlgesetz für verfassungswidrig erklärt. Dabei geht es um den Effekt des so genannten „negativen Stimmengewichts“, der in bestimmten Konstellationen trotz eines Zuwachses an Zweitstimmen zu einem Verlust von Abgeordnetenmandaten führen kann. Bis spätestens Juni 2011 soll der Gesetzgeber eine verfassungsgemäße Regelung treffen.
Bundesregierung stellt Haushaltsentwurf 2009 vor
Die parlamentarische Sommerpause hat gerade begonnen, doch schon jetzt sind die Abgeordneten mit ersten Vorbereitungen für die Sitzungen im September beschäftigt. So erläuterte Bundesfinanzminister Steinbrück (SPD) am 2. Juli den Mitgliedern des Haushaltsausschusses in einer Sondersitzung den Haushaltsentwurf 2009. Über ihn wird das Plenum in der Woche vom 15. bis 19. September erstmals beraten.
Im Web-TV
Ausschuss- und Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages werden aufgezeichnet und stehen zeitversetzt im Internet zur Verfügung. Darüber hinaus gibt es mehrere Sendereihen des Parlamentsfernsehens, die regelmäßig mit Parlamentariern oder Gästen aus dem parlamentarischen Umfeld produziert werden. Die letzten Fernsehaufzeichnungen sind:
- "Was macht eigentlich... die deutsch-französische Parlamentariergruppe" vom 25.06.2008
- "Was macht eigentlich... die deutsch-italienische Parlamentariergruppe" (vom 24.06.2008)
- Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz vom 23.06.2008